Rechtsprechung
   BVerwG, 16.11.1978 - 7 B 204.78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,2895
BVerwG, 16.11.1978 - 7 B 204.78 (https://dejure.org/1978,2895)
BVerwG, Entscheidung vom 16.11.1978 - 7 B 204.78 (https://dejure.org/1978,2895)
BVerwG, Entscheidung vom 16. November 1978 - 7 B 204.78 (https://dejure.org/1978,2895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,2895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Deckung des Aufwands für die Herstellung öffentlicher Entwässerungsanlagen einschließlich Klärwerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 10.10.1975 - VII C 64.74

    Bemessung eines Kanalanschlussbeitrags nach der Geschossflächenzahl

    Auszug aus BVerwG, 16.11.1978 - 7 B 204.78
    Diese Maßstabskombination ist unter Wahrscheinlichkeitsgesichtspunkten eine geeignete Grundlage, den Herstellungsaufwand für die Entwässerungsanlagen einschließlich Klärwerk annähernd gerecht zu verteilen (zur Bemessung des Entwässerungsbeitrags nach der zulässigen Geschoßfläche vgl. Urteil des Senats vom 10. Oktober 1975 - BVerwG 7 C 64.74 - [BVerwGE 49, 227]; Beschlüsse vom 26. Juli 1973 - BVerwG 7 B 68.72 - [Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 4] und vom 23. April 1974 - BVerwG 7 B 90.73 - [KSTZ 1974, 131 = Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 5]).
  • BVerwG, 18.10.1977 - 7 B 81.77

    Entwässerungsbeitrag - Kläranlage - Grundstückseigentümer

    Auszug aus BVerwG, 16.11.1978 - 7 B 204.78
    Die Befugnis der Gemeinden, auf Grund der landesgesetzlichen Ermächtigung des § 10 KAG zur Deckung des Aufwands für die Herstellung öffentlicher Entwässerungsanlagen einschließlich Klärwerken von den Grundstückseigentümern Beiträge zu erheben, ist in der Rechtsprechung des Senats anerkannt; insbesondere ist durch diese Rechtsprechung hinreichend geklärt, daß die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung von Kläranlagen allein von den Grundstückseigentümern weder gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG noch gegen Art. 14 GG verstößt (vgl. Beschluß vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 7 B 81.77 - [KStZ 1978, 52 = DGemStZ 1978, 40 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 13] mit weiteren Nachweisen; ferner Beschluß vom 10. Januar 1978 - BVerwG 7 B 1.77 -).
  • BVerwG, 28.01.1976 - 7 B 1.76

    Überprüfbarkeit landesrechtlicher und ortsrechtlicher Vorschriften durch das

    Auszug aus BVerwG, 16.11.1978 - 7 B 204.78
    Die Frage des Vorteils beurteilt sich hierbei ausschließlich nach dem irrevisiblen Recht (vgl. auch Beschluß vom 28. Januar 1976 - BVerwG 7 B 1.76 - [Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 7]).
  • BVerwG, 23.04.1974 - VII B 90.73

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Herstellung eines

    Auszug aus BVerwG, 16.11.1978 - 7 B 204.78
    Diese Maßstabskombination ist unter Wahrscheinlichkeitsgesichtspunkten eine geeignete Grundlage, den Herstellungsaufwand für die Entwässerungsanlagen einschließlich Klärwerk annähernd gerecht zu verteilen (zur Bemessung des Entwässerungsbeitrags nach der zulässigen Geschoßfläche vgl. Urteil des Senats vom 10. Oktober 1975 - BVerwG 7 C 64.74 - [BVerwGE 49, 227]; Beschlüsse vom 26. Juli 1973 - BVerwG 7 B 68.72 - [Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 4] und vom 23. April 1974 - BVerwG 7 B 90.73 - [KSTZ 1974, 131 = Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 5]).
  • BVerwG, 10.01.1978 - 7 B 1.77

    Entwässerungsbeitrag für ein Klärwerk - Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Auszug aus BVerwG, 16.11.1978 - 7 B 204.78
    Die Befugnis der Gemeinden, auf Grund der landesgesetzlichen Ermächtigung des § 10 KAG zur Deckung des Aufwands für die Herstellung öffentlicher Entwässerungsanlagen einschließlich Klärwerken von den Grundstückseigentümern Beiträge zu erheben, ist in der Rechtsprechung des Senats anerkannt; insbesondere ist durch diese Rechtsprechung hinreichend geklärt, daß die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung von Kläranlagen allein von den Grundstückseigentümern weder gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG noch gegen Art. 14 GG verstößt (vgl. Beschluß vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 7 B 81.77 - [KStZ 1978, 52 = DGemStZ 1978, 40 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 13] mit weiteren Nachweisen; ferner Beschluß vom 10. Januar 1978 - BVerwG 7 B 1.77 -).
  • BVerwG, 26.07.1973 - VII B 68.72

    Heranziehung zu Vorausleistungen auf einen Entwässerungsbeitrag für den

    Auszug aus BVerwG, 16.11.1978 - 7 B 204.78
    Diese Maßstabskombination ist unter Wahrscheinlichkeitsgesichtspunkten eine geeignete Grundlage, den Herstellungsaufwand für die Entwässerungsanlagen einschließlich Klärwerk annähernd gerecht zu verteilen (zur Bemessung des Entwässerungsbeitrags nach der zulässigen Geschoßfläche vgl. Urteil des Senats vom 10. Oktober 1975 - BVerwG 7 C 64.74 - [BVerwGE 49, 227]; Beschlüsse vom 26. Juli 1973 - BVerwG 7 B 68.72 - [Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 4] und vom 23. April 1974 - BVerwG 7 B 90.73 - [KSTZ 1974, 131 = Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 5]).
  • BVerwG, 27.11.1978 - 7 B 2.78

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unrichtiger Auskunft der gerichtlichen

    Nach dieser Rechtsprechung verstößt es weder gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG noch gegen Art. 14 GG, wenn die Gemeinden auf Grund der landesgesetzlichen Ermächtigung des § 10 KAG zur Deckung des Aufwands für die Herstellung öffentlicher Entwässerungsanlagen einschließlich Klärwerken Beiträge von den Grundstückseigentümern erheben (vgl. Beschluß vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 7 B 81.77 - [KStZ 1978, 52 = DGemStZ 1978, 40 = Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 13] mit weiteren Nachweisen; ferner Beschlüsse vom 10. Januar 1978 - BVerwG 7 B 1.77 - und vom 16. November 1978 - BVerwG 7 B 204.78, 210.78 und 211.78 -).
  • BVerwG, 27.11.1978 - 7 B 3.78

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung

    Nach dieser Rechtsprechung verstößt es weder gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG noch gegen Art. 14 GG, wenn die Gemeinden auf Grund der landesgesetzlichen Ermächtigung des § 10 KAG zur Deckung des Aufwands für die Herstellung öffentlicher Entwässerungsanlagen einschließlich Klärwerken Beiträge von den Grundstückseigentümern erheben (vgl. Beschluß vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 7 B 81.77 - [KStZ 1978, 52 = DGemStZ 1978, 40 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 13] mit weiteren Nachweisen; ferner Beschlüsse vom 10. Januar 1978 - BVerwG 7 B 1.77 - und vom 16. November 1978 - BVerwG 7 B 204.78, 210.78 und 211.78 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht